SPÖ Oberösterreich

Die Feuerwehr kommt kaum zum Einsatzort und die Polizei sagt, dass man gegen die vielen Rettungsgassen-Sünder nichts tun kann – diese Situation sieht SP-Sicherheitssprecher Hermann Krenn kritisch: „Natürlich geht es […]

Welser FPÖ will Jugendherberge am Schl8hof schließen Allein im Jahr 2016 nächtigten von Jänner bis Juli nahezu 2800 Gäste in der Welser Jugendherberge. Ausgelastet war die Einrichtung vor allem bei […]

Deutschpflicht in der Schulpause bleibt auch nach dem 7. Anlauf bildungspolitischer Unfug Der ÖVP/FPÖ-Koalitionskarren ist mit seinen wiederholten Beschlüssen zur Deutschpflicht in der Schulpause bereits mehrfach gegen die Wand gefahren. […]

Nachspiel im Landtag zum rechten Kongress LAbg. Promberger und LAbg. Buchmayr: „Es geht um das Ansehen unseres Landes“ Der Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas vom 29. Oktober 2016 wird Thema […]

SP-Vorsitzende und Gemeinde-Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Volksbefragung in Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen: „Ich selbst habe mich im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Diskussionsabende zur Gemeindefusion im Melodium Peuerbach klar für die […]

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus breiten sich gerade überall in Europa wieder aus – und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder […]

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

SP-Vorsitzende zeigt sich mit Ergebnis aus SPÖ Präsidium zufrieden Zufrieden mit dem Ergebnis der heutigen SPÖ- Präsidiumssitzung zeigt sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer: „Die Mitgliederbefragung und die […]

SPÖ Oberösterreich erneuert Forderung zur Aufkündung des Mietvertrages in den Redoutensälen  Anlässlich eines heute versendeten offenen Briefes des Mauthausen Komitee Österreich, den mehr als 60 Vertreter und VertreterInnen öffentlicher Institutionen […]

Anzahl rechtsextremer Tatbestände erfordern Gegenmaßnahmen und Sensibilität statt öffentlichen Raum für rechte Organisationen Dass die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich den Mietvertrag für den Kongress des „Europäischen Forums Linz“ nicht aufkündigen […]

Mehrheit der Landesregierung spricht sich gegen die Erstellung von Vergaberichtlinien für Landesräumlichkeiten aus Mit Kopfschütteln muss die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer das Stimmverhalten der schwarz-blauen Landeskoalition in Sachen des Kongresses des […]

Auf Initiative von Landesrätin Birgit Gerstorfer wird in der heutigen Regierungssitzung der für Ende Oktober in den Linzer Redoutensälen angekündigte rechte Kongress selbsternannter „Verteidiger Europas“ thematisiert. In ihrem Antrag fordert […]